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Donnerstag, 08. Februar 2018

Aus der Gemeinderatssitzung vom 26.02.2018

Zu Beginn der Gemeinderatssitzung vom vergangenen Montag, 26.02.2018 gab Bürgermeister Georg Eble zunächst die Beschlüsse der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 05.02.2018 wie folgt bekannt:

  • Zustimmung des Gemeinderates zum weiteren Grunderwerb im Bereich der Gewerbegebietserweiterung Markwiesen-Markäcker, Horheim zur Realisierung eines direkten Anschlusses an die B 314
  • Zustimmung des Gemeinderates zum Abschluss von Ing.Verträgen mit dem Planungsbüro Ernst Kaiser, Waldshut-Tiengen im Zuge der Neuverlegung der Kanalisation und Wasserversorgungsleitungen in der Ortsmitte von Degernau sowie dem Bau eines Regenrückhaltebeckens
  • Zustimmung des Gemeinderates zu Personalange-legenheiten im Bereich des Werkhofes sowie des Kinderhauses „Villa Kunterbunt“

Über die Beschlüsse der letzten nichtöffentlichen Sit-zung vom 05.02.2018 hinaus, informierte der Vorsitzende die Mitglieder des Gemeinderates die gemeindliche Wasserversorgung betreffend darüber, dass im vergangenen Jahr 2017 insgesamt 334.011 m³ Trinkwasser den verschiedenen Hochbehältern der Gemeinde zugeführt wurde und dabei eine Wassermenge von 324.199 m³ an die Haushalte unserer Gemeinde verkauft werden konnte. Die Differenz (und damit der eigentliche Netzverlust) zwischen Trinkwasserzuführung und -verkauf betrug damit erfreulicherweise nur 9.892 m³ bzw. 2,96 %, was gleichzeitig einen der geringsten Werte der letzten Jahre darstellt. Zurückzuführen ist dieses tolle Ergebnis auf den konsequenten Einsatz des Werkhof-Teams bei der Suche und Beseitigung von Rohrbrüchen – vielen Dank dafür.

Vorstellung der Planung und Kostenberechnung für den Anbau eines weiteren Gruppenraumes für Kinder über 3 Jahren beim Kinderhaus „Villa Kunterbunt“;

Entscheidung über die Realisierung

Unser Kinderhaus „Villa Kunterbunt“ in Wutöschingen wurde zum 01.03.2014 mit einem Angebot von 4 Gruppen für Kinder unter 3 Jahren (insgesamt 40 Plätze) sowie 2 Gruppen für Kinder über 3 Jahren (insgesamt 50 Plätze) in Betrieb genommen. Von Beginn an wurde unser Kinderhaus äußerst gut angenommen, sodass sich relativ schnell eine Auslastung der Einrichtung ergab bzw. darüber hinaus sich mittlerweile zeigt, dass viele Kinder des Krippenbereichs (unter 3 Jahren) der Villa Kunterbunt nach Vollendung ihres dritten Lebensjahres nicht in einen der weiteren Kindergärten unserer Gemeinde (kath. Kindergarten Wutöschingen sowie die Gemeindekindergärten in Degernau, Horheim und Schwerzen) überwechseln, sondern auch weiterhin die doch sehr weit gespannten Betreuungszeiten des Kinderhauses in Anspruch nehmen müssen. Vor dem Hintergrund, dass der Kindergartenbereich (über 3 Jahre) der Villa Kunterbunt zwischenzeitlich eine volle Belegung aufwies, entschloss man sich (um den Eltern die benötigte Betreuung ihrer Kinder zu gewährleisten) zunächst eine Kleingruppe für den Ü3-Bereich einzurichten, welche übergangsweise im Mehrzweckraum untergebracht wurde. Da angesichts der Nachfragesituation für diese Gruppe eine Dauerlösung nötig wurde, haben die Mitglieder des Gemeinderates in ihrer Sitzung vom 09.10.2017 das Architekturbüro Harald Jäger, Lauchringen mit der Untersuchung der Möglichkeiten (einschließlich Kosten) für den Anbau eines 3. Gruppenraumes beauftragt.

Die in der Sitzung vom vergangenen Montag den Mit-gliedern des Gemeinderates nunmehr vorgestellte Pla-nung sieht eine Verlängerung des Gebäudekörpers in südwestlicher Richtung (d.h. in Richtung Außenspielgelände Ü3) vor, um dort den benötigten 3. Gruppenraum (ca. 62 m² Raumgröße zuzüglich Flurbereich mit 16,1 m² und Garderobe mit 9,9 m²) unterbringen zu können. Der Anbau würde wie der Bestand mit einem Pultdach versehen werden, sodass dieser auch optisch integriert werden könnte und nicht als Fremdkörper wirken würde. Neben dem eigentlichen Anbauvorhaben müsste im Bestand ein im dortigen Bereich vorhandener Außenspielgerätelagerraum zur Toilettenanlage umgebaut werden, wobei als Ersatz für die Lagermöglichkeiten ein Gartenhaus im Außengelände aufgestellt werden würde. Die Kosten werden architektenseitig einschl. Nebenkosten und Möblierung auf 351.000,- € geschätzt; ein Zuschuss aus dem Bundesinvestitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2017-2020“ mit max. 120.000,- € wurde beantragt. Nach ausführlicher Diskussion und der Beantwortung verschiedener aus der Mitte des Gremiums geäußerten Fragen, stimmten die Mitglieder des Gemeinderats bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung dem Anbau eines dritten Ü3-Gruppenraumes wie dargestellt zu.

Neugestaltung der Ortsmitte Degernau im Rahmen der Sanierungsmaßnahme „Ortskern“;

Arbeitsvergabe für die vorausgehenden Kanalisati-ons- und Wasserversorgungsarbeiten

Die geplanten Maßnahmen für die Neuverlegung und den Austausch der Kanalisations- und Wasserversor-gungsleitungen im Zuge der Neugestaltung der Ortsmitte von Degernau wurden in der Sitzung des Gemeinderates vom 18.12.2017 im Detail vorgestellt. Nach anschließender öffentlicher Ausschreibung der Arbeiten lagen zum Submissionstermin am 13.02.2018 drei Angebote vor, wobei aus zwischenzeitlich erfolgter Angebotsprüfung die Fa. Klefenz GmbH, Waldshut-Tiengen mit einer Angebotssumme von 1.749.699,48 € als günstigste Bieterin (das zweitgünstigste Angebot lag bei 1.875.948,10 €) hervor ging. Die Kostenberechnung lag bei 1.624.230.- € und wird damit um 125.470.-€ (ca. 8%) überschritten, was auf das derzeitige hohes Preisniveau durch guten Auslastungsgrad auch im Tiefbaubereich zurückzuführen ist, aber auch darin Begründung findet, dass die Arbeiten in der Ortsmitte von Degernau aufgrund der Verkehrsverhältnisse nicht ganz einfach umzusetzen sind. Der Arbeitsvergabe an die Fa. Klefenz GmbH zum Angebotspreis von 1.749.699,48 € stimmten die Mitglieder des Gemeinderates einstimmig zu.

Einrichtung einer 3-jährigen gymnasialen Oberstufe (Sekundarstufe II) an unserer Gemeinschaftsschule an der Alemannenschule;

a) Entscheidung über die Einreichung eines modifizierten Antrags

Als eine von damals 41 Starterschulen in Baden-Württemberg und als einzige Schule im Landkreis Waldshut wurde unserer Alemannenschule durch das Kultusministerium mit Bescheid vom 16.01.2012 genehmigt, eine Gemeinschaftsschule mit Sekundarstufe I bis einschl. 10. Klasse zur Ablegung des mittleren Bil-dungsabschlusses zum Schuljahresbeginn 2012/2013 einzurichten. Fortan stiegen die Anmeldezahlen an unserer Alemannenschule deutlich an, sodass aktuell in den einzelnen Jahrgangsstufen jeweils zwischen 66 und 109 Lernpartnerinnen und Lernpartner unterrichtet werden.

Nunmehr wurde im aktuellen Koalitionsvertrag der grün-schwarzen Landesregierung festgelegt, dass landesweit an 10 Gemeinschaftsschulen die Einrichtung einer Sekundarstufe II ermöglicht werden soll, wobei zunächst Anträge auf Einrichtung zum Schuljahr 2018/2019 nur von den sog. Starterschulen (zu denen auch unsere Alemannenschule gehört) gestellt werden können. Zwischenzeitlich wurden durch das Kultusministerium die Einrichtungen von Sekundarstufen II an den Gemeinschaftsschulen Tübingen und Konstanz zum Beginn des kommenden Schuljahres 2018/2019 genehmigt.

Unsere Alemannenschule betreffend haben die Mitglieder des Gemeinderates bereits in ihrer Sitzung vom 13.02.2017 beschlossen, ebenfalls die Einrichtung einer Sekundarsstufe II zum Schuljahr 2018/2019 formell zu beantragen, um so das Erreichen des Abiturs auch an der ASW ermöglichen zu können, zumal im Ergebnis eines regionalen Entwicklungskonzept für den Landkreis Waldshut vom Januar 2016 (das im Auftrag des Landkreises vom Institut prognos, Stuttgart erstellt wurde) für den östlichen Teil des Landkreises Potential für den Ausbau einer Sekundarstufe II festgestellt wurde. Ungeachtet dessen wäre die Anerkennung einer Sekundarstufe II an unserer Alemannenschule mit durchgängiger Beschulung bis zum Abitur für die Gemeinden im östlichen Landkreis im Allgemeinen bzw. für unsere Gemeinde im Besonderen ein ganz wesentlicher und sehr positiver Standortfaktor.

Das sich an die Beschlussfassung unseres Gemeinderates anschließende Antrags- und Genehmigungsverfah-ren zeigte sich dabei leider als äußerst komplex, zumal sich im Laufe dessen auch immer wieder neue Hürden zeigten, die es zu bewältigen galt. Neben verschiedenen notwendigen Beschlüssen von Schulkonferenz, Gesamtlehrerkonferenz und Gesamtelternbeirat mussten u.a. alle diejenigen Schulen und Schulträger (teilweise sogar Nachbarlandkreise) am Verfahren beteiligt werden, die von der Einführung einer Sekundarstufe II in Wutöschingen berührt sein könnten. Außerdem musste anhand detailliert festgelegter Schülerprognosekriterien dargelegt werden, das in der Eingangsstufe 11 mit einer Min-destschülerzahl von 60 Schülerinnen und Schülern gerechnet werden kann. Unter Berücksichtigung dieser von der Kultusverwaltung vorgegebenen Kriterien konnte unsere Alemannenschule betreffend zunächst eine Min-destschülerzahl von 73 (aus eigenen ASW-Schülern wie auch von Schülern benachbarter und anrechenbarer Schulen) prognostiziert werden, sodass dieses Kriterium für den Augenblick erfüllt werden konnte.

Für uns doch überraschend, wurde im Laufe der weiteren Antragsbearbeitung von Seiten des Kultusministeriums im Zusammenhang eines Urteils des VGH Mannheim vom August 2014 (welches sich allerdings auf einen speziellen Fall einer Gemeinschaftsschule mit der Einführung einer Sekundarstufe I bezog) mitgeteilt, dass eine Einrechnung von Schülerinnen und Schülern aus benachbarten Schulen, die nicht Gemeinschaftsschulen sind, nur möglich ist, wenn der betreffende Schulträger über eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung erklärt, in Zukunft selber keine gymnasiale Oberstufe einzurichten. Gemeindeseitig wurde im Zuge dessen deshalb kurzzeitig in Überlegung gezogen, die rechtliche Haltbarkeit dieser nachträglichen Forderung des Kultusministeriums bzw. die Anwendbarkeit des Urteils des VHG Mannheim auf unseren Antrag über ein Klageverfahren überprüfen zu lassen. Allerdings zeigte sich die Stadt Bonndorf bereit, eine solche Vereinbarung mit unserer Gemeinde abzuschließen, sodass nunmehr mit der (prozentualen) Einrechnung der Schülerinnen und Schüler der Realschule Bonndorf zusammen mit dem jeweils anrechenbaren Schülerpotential der Gemeinschaftsschulen Klettgau, Rheintal und unserer Alemannenschule mit insgesamt prognostizierten 69 Schülerinnen und Schüler die im Antragsverfahren geforderte Mindestschülerzahl einer gymnasialen Eingangsstufe von 60 erreicht werden kann. In daraufhin geführten Gesprächen mit dem Kultusministerium verständigte man sich deshalb gemeinsam auf die Option eines modifizierten Antrags mit o.g. prognostizierten Schülerzahlen zum Schuljahr 2019/2020, sodass die Möglichkeit eines evtl. Klageverfahrens gemeindeseitig nicht mehr weiter verfolgt wurde.

Nach den detaillierten Ausführungen des Vorsitzenden zum Sachverhalt und vereinzelten Fragen aus dem Gremium, stimmten die Mitglieder des Gemeinderates der Einreichung eines modifizierten Antrags für die Einrichtung einer 3-jährigen gymnasialen Oberstufe (Sekundarstufe II) an unserer Gemeinschaftsschule zum Schuljahr 2019/2020 einstimmig zu.

b) Entscheidung über den Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Wie bereits unter a) dargestellt, hat der Stadtrat der Stadt Bonndorf in seiner Sitzung vom 18.12.2017 dem Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Verzicht auf Einrichtung einer Sekundarstufe II am Standort Bonndorf mit unserer Gemeinde zugestimmt, so dass die Realschülerinnen und Realschüler der dortigen Klassenstufe 9 nunmehr in die Prognoseberechnung zur Einrichtung einer Sek II ab dem Schuljahr 2019/2020 für unsere Gemeinschaftsschule eingerechnet werden können. Für diese Entscheidung des Stadtrats Bonndorf sind wir sehr dankbar, zumal der Abschluss dieser öffentlich-rechtlichen Vereinbarung den Weg für die Einrichtung einer Sek II an unserer Gemeinschaftsschule zum Schuljahr 2019/2020 ein gehöriges Stück ebnen wird. Die Mitglieder des Gemeinderates stimmten dem Abschluss dieser öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Bonndorf über die Einrichtung und Unterhaltung einer gymnasialen Oberstufe an der Gemeinschaftsschule am Standort Wutöschingen deshalb auch einstimmig zu. 

Im Anschluss an den öffentlichen Teil wurde die Sitzung nichtöffentlich weitergeführt.

Die Gemeinderatssitzung vom vergangenen Montag, 10.10.2016 stand ganz im Zeichen der Vorstellung der Pläne des Ideenwettbewerbs zur Neugestaltung der Ortsmitte von Degernau, was auch Grund für eine erfreulich hohe Zahl an Zuhörerinnen und Zuhörern aus dem Ortsteil Degernau war.

 

Bevor jedoch die drei am Wettbewerb beteiligten Fachbüros ihre Neugestaltungsplanungen vorstellen konnten, gab Bürgermeister Georg Eble zunächst die Beschlüsse der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 19.09.2016 bekannt, beinhaltend

 

 

Ø    die Zustimmung zur Gewährung einer Jubiläumszuwendung an die Gymnastikgruppe Degernau aus Anlass des 50jährigen Vereinsjubiläums in Höhe von 250,- € in Anwendung eines entsprechendes Grundsatzbeschlusses des Gemeinderates vom 30.03.1998

 

Ø    die Breitbandförderung des Bundes betreffend die Zustimmung zur Beauftragung des Rechtsanwaltsbüros Wurster, Weiß, Kupfer, Freiburg mit den Beratungsleistungen sowie die badenova, Freiburg mit den Planungsleistungen hinsichtlich des sog. Markterkundungs- und Interessenbekundungsverfahrens

 

Ø    die Zustimmung zur Beauftragung des Planungs- und Vermessungsbüros Ernst Kaiser, Waldshut-Tiengen mit den Planungs- und Bauüberwachungsleistungen hinsichtlich der Straßenkomplettsanierung der „Hohlen Gasse“, Degernau, der Entwässerungsleitungen in der „Hohlen Gasse“, der „Erzinger Straße“, „Im Äckerle“ und „Marienweg“ sowie der Verbesserung der Einlaufsituation beim Rohrbach in Degernau

 

Ø    die Zustimmung zur Beauftragung des Planungs- und Vermessungsbüros Ernst Kaiser, Waldshut-Tiengen zur Untersuchung der städtebaulichen Möglichkeiten für die Ausweisungen eines Baugebietes für Geschosswohnungsbau.

 

 

Über die Bekanntgaben der Beschlüsse der letzten nichtöffentlichen Sitzung hinaus, informierte der Vorsitzende darüber, dass für die Versorgung der Lernpartnerinnen und Lernpartner der Eingangsstufe 5 unserer Gemeinschaftsschule mit Tabletts noch 10 iPads fehlen, die - wie bislang - mittels Leasing über die Fa. ACS, Ottobrunn bei einer Laufzeit von 36 Monaten angeschafft werden könnten.

 

Abzüglich des Elterneigenanteils von 12,- €/Monat würden unserer Gemeinde dabei Restkosten von insgesamt 630,- € verbleiben.

 

Die Mitglieder des Gemeinderates stimmten der Beschaffung dieser 10 iPads (einschl. Otterbox, App-Guthaben, Versicherung, Lizenzen etc.) einstimmig zu, womit anschließend insgesamt 434 iPads an unserer Alemannenschule im Einsatz sein werden.

 

 

 

Sanierungsmaßnahme „Ortskern“, Degernau;

Vorstellung der Pläne vom Ideenwettbewerb zur Neugestaltung der Ortsmitte durch die am Wettbewerb beteiligten Fachbüros

 

Im Zusammenhang der Sanierungsmaßnahme „Ortskern“, Degernau beschlossen die Mitglieder des Gemeinderates bereits vor längerem, für die Neugestaltung der dortigen Ortsmitte einen Ideenwettbewerb durchzuführen und über eine sog. Mehrfachbeauftragung etwa 3-4 Fachbüros mit der Erarbeitung von Planungsentwürfen zu beauftragen.

 

Im Rahmen der Gemeinderatssitzung vom 04.05.2015 wurde dann eine genaue Abgrenzung der zu überplanenden Bereiche festgelegt, die Vorgaben als Planungsgrundlage für den Wettbewerb konkretisiert und abschließend beschlossen, dass die Fachbüros

 

 

Landschaftsarchitekten Burkhard-Sandler, Hohentengen

 

fsp Stadtplanung Freiburg

 

Landschaftsarchitektur Weißhaupt, Donaueschingen

 

 

zur Erarbeitung von Planungsvorschlägen aufgefordert werden sollen.

 

In der Gemeinderatssitzung vom vergangenen Montag konnten die Vertreter dieser Büros in o.g. Reihenfolge ihre Pläne zur Neugestaltung der Ortsmitte nun im Detail vorstellen, Einzelheiten zur Materialauswahl erläutern, Kosten darstellen und konkret auf aufkommende Fragen aus dem Gemeinderatsgremium eingehen.

 

Eine Beschlussfassung, welche Planung für die Ortsmitte schlussendlich umgesetzt werden soll, wurde nicht vorgenommen, sondern wird zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.

Daran anschließend wird die zur Umsetzung beschlossene Planung nochmals der Bevölkerung von Degernau vorgestellt werden.

 

 

In einem kurzen nichtöffentlichen Teil nahm die Sitzung ihren weiteren Verlauf.

Sitzungsort

Alle öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats finden statt, soweit nicht anders vermerkt im

Großen Sitzungssaal
Rathaus
Kirchstraße 5
79793 Wutöschingen