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Montag, 05. August 2019

Aus der Gemeinderatssitzung vom 29.07.2019

Zu Beginn der Gemeinderatssitzung vom vergangenen Montag, welche gleichzeitig auch die letzte Sitzung des Gremiums in der bisherigen Zusammensetzung war, gab Bürgermeister Georg Eble zunächst die Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.07.2019 wie folgt bekannt:

  • Das Lesecafe unserer Mediothek betreffend wurde ein auf den künftigen Betrieb des Cafes ausgerichtetes DEHOGA-Gutachten vorgestellt und über die Umsetzung dessen entschieden.
  • Hinsichtlich der Hausärzteversorgung hat der Gemeinderat über eine Zwischenfinanzierung von zugesagten Zuschussmitteln aus dem Landärzteprogramm des Sozialministeriums und der kassenärztlichen Vereinigung aus dem Programm „Ziel und Zukunft“ sowie über eine Beteiligung an den Kosten für eine EDV-Anlage Beschluss gefasst.
  • Weiter wurden Beschlüsse zu Personalangelegenheiten innerhalb der Verwaltung gefasst.
  • Für die Sanierung des „roten Platzes“ neben der Alemannenhalle Wutöschingen sowie einer Umgestaltung des Hartplatzes der SpVgg Wutöschingen wurde der Auftrag für eine Untersuchung des jeweiligen Bodenaufbaus an das Geotechnische Institut Weil am Rhein vergeben, um so Grundlagen für weitere Entscheidungen und Kostenberechnungen zu erhalten.

Über die Beschlüsse der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 15.07.2019 hinaus, informierte der Vorsitzende die Mitglieder des Gemeinderates wie folgt:

Mit Schreiben vom 11.04.2019 wurden unserer Gemeinde für die Sanierung der Grundschule Degernau ein Zuschuss in Höhe von 399.000,- € (bei voraussichtlichen Gesamtkosten von 1,8 Mio €) sowie ein Zuschuss mit 710.000,- € für die Sanierung und Erweiterung des blauen Lernhauses der Alemannenschule (Gesamtinvestition 1,5 Mio €) bewilligt. Ungeachtet dessen wurden von unserer Gemeinde auch Zuschuss-Mittel aus dem Ausgleichsstock beantragt. Wie der Vorsitzende hierzu mitteilte, wurden beide Anträge durch den Verteilerausschuss des Regierungspräsidiums Freiburg abgelehnt. Im Hinblick darauf, dass in näherer Umgebung geplante Schulneubauten und -Sanierungen aus dem Ausgleichsstock gefördert werden, ist diese Entscheidung nicht so ganz nachvollziehbar.

 

Ehrungen

Die Sitzung vom vergangenen Montag war gleichzeitig die letzte, die in der alten Besetzung des Gemeinderates stattfand, was Bürgermeister Georg Eble zum Anlass nahm, langjährige Mitglieder des Gremiums mit der Ehrennadel des Gemeindetags Baden-Württemberg für ihre ehrenamtliche Tätigkeit auszuzeichnen.

Im Einzelnen wurde geehrt:

Christian Ebner für 25 Jahre

Daniela Hausy für 10 Jahre

Thomas Hofacker für 20 Jahre

Frank Nusser für 10 Jahre

Stefan Ruppaner für 25 Jahre

Hans Siehler für 25 Jahre

Michael Süß für 25 Jahre

Christof Widder für 10 Jahre

Achim Würth für 10 Jahre

Der Vorsitzende dankte den Geehrten herzlich dafür, dass sie den Weg unserer Gemeinde über so viele Jahre kommunalpolitisch entscheidend begleitet und sich dabei uneigennützig in den Dienst der Allgemeinheit gestellt haben.

 

Kommunalwahlen vom 26.05.2019

a) Bekanntgabe des Wahlprüfungsbescheides der Rechtsaufsichtsbehörde

b) Feststellung von evtl. Hinderungsgründen für das Eintreten in den neu gewählten Gemeinderat

Bürgermeister Georg Eble gab bekannt, dass das Landratsamt Waldshut als Rechtsaufsichtsbehörde mit Schreiben vom 27.06.2019 die am 26.05.2019 erfolgte Wahl des Wutöschinger Gemeinderates für gültig erklärt hat. Entsprechend den Vorschriften der Gemeindeordnung ist es noch Aufgabe des bestehenden Gremiums, eventuell vorhandene Hinderungsgründe für das Einrücken der Mitglieder des neu gewählten Gemeinderates festzustellen. Da bislang keine Hinderungsgründe bekannt geworden sind bzw. auch auf entsprechende Anfrage an das Gremium keine Hinderungsgründe im Sinne von § 29 GemO vorgetragen wurden, stellte der Gemeinderat einstimmig fest, dass für das Einrücken der neu gewählten Mitglieder in das Gremium keine Hinderungsgründe vorhanden sind.

Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderäte

Mit Ablauf der Amtszeit des bisherigen Gremiums werden insgesamt acht amtierende Mitglieder unseres Gemeinderates ausscheiden und dem neuen, aus der Kommunalwahl 2019 hervorgegangenen Gremium nicht mehr angehören.

In individuellen und sehr persönlich gehaltenen Worten verabschiedete Bürgermeister Georg Eble in diesem Zusammenhang die mit dieser Sitzung nun ausscheidenden Gemeinderäte Christian Ebner (Mitglied des Gemeinderates von 1994 bis 2019, Bürgermeisterstellvertreter von 2009 bis 2019), Gerhard Grabow (Mitglied des Gemeinderates von 2014 bis 2019), Daniela Hausy (Mitglied des Gemeinderates von 2009 bis 2019), Thomas Hofacker (Mitglied des Gemeinderates von 1999 bis 2019), Hans Siehler (Mitglied des Gemeinderates von 1994 bis 2019), Jan Studinger (Mitglied des Gemeinderates von 2014 bis 2019) Michael Süß (Mitglied des Gemeinderates von 1994 bis 2019, Bürgermeisterstellvertreter von 1999 bis 2004) Christof Widder (Mitglied des Gemeinderates von 2009 bis 2019, Bürgermeisterstellvertreter von 2009 bis 2019) und überreichte Ihnen jeweils ein kleines Abschiedsgeschenk sowie eine Dankesurkunde zur Erinnerung an die gemeinsame Zeit im Gemeinderat.

An dieser Stelle endete die letzte Sitzung des bisherigen Gemeinderatsgremiums.

 

 

Verpflichtung der Mitglieder des neu gewählten Gemeinderates

Der Vorsitzende eröffnete die konstituierende Sitzung des neu gewählten Gemeinderates und wies die Ratsmitglieder auf ihre gesetzlichen Rechte und Pflichten hin. Durch Nachsprechen einer Verpflichtungsformel bekräftigten die Gremiumsmitglieder, die Rechte der Gemeinde zu wahren und das Wohl ihrer Einwohner zu fördern.

Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters

Jeweils einstimmig wurde in getrennten Abstimmungen wie folgt gewählt:

  • zum ersten Bürgermeister-Stellvertreter Herr Alexander Bulz
  • zum zweiten Bürgermeister-Stellvertreter Frau Rita Billich
  • zum dritten Bürgermeister-Stellvertreter Frau Annette Maier
  • zum vierten Bürgermeister-Stellvertreter Herr Achim Würth

Bildung von Ausschüssen

Die Besetzung der folgenden Ausschüsse erfolgte durch offene Wahl im Wege der Einigung jeweils einstimmig:

 

Bauausschuss

  1. Mathias Büche, persönlicher Vertreter: Martin Koller
  2. Viola Krüger, persönlicher Vertreter: Markus Indlekofer
  3. Frank Nusser, persönlicher Vertreter: Markus Büche
  4. Axel Indlekofer, persönlicher Vertreter: Fabian Braun
  5. Florian Burkard, persönlicher Vertreter: Gerd Vogelbacher
  6. Achim Würth, persönlicher Vertreter: Ute Schilling

Aufsichtsratsmitglieder für das Regionalwerk Hochrhein GmbH & Co. KG

  1. Markus Indlekofer, persönlicher Vertreter: Annette Maier
  2. Gerd Vogelbacher, persönlicher Vertreter: Kristin Fechtig

Gemeinsamer Ausschuss für die vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Eggingen/Wutöschingen

  1. Markus Büche, persönlicher Vertreter: Viola Krüger
  2. Fabian Braun, persönlicher: Vertreter: Florian Burkard

Vertreter für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes „Mittleres Wutachtal“

  1. Annette Maier, persönlicher Vertreter: Alexander Bulz
  2. Fabian Braun, persönlicher Vertreter: Axel Indlekofer

Bestellung eines Mitgliedsvertreters für den Zweckverband „Klettgauwasserversorgung“

  1. Alexander Bulz, persönlicher Vertreter: Mathias Büche

Bestellung von fünf Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Kommunalbau GmbH

  1. Mathias Büche
  2. Frank Nusser
  3. Kristin Fechtig
  4. Gerd Vogelbacher
  5. Ute Schilling

Jugendausschuss

  1. Viola Krüger
  2. Markus Büche
  3. Stefan Ruppaner
  4. Axel Indlekofer
  5. Kristin Fechtig
  6. Niklas Nüssle

Bestimmung der Fraktionssprecher

  1. Alexander Bulz für die FWV
  2. Rita Billich für die CDU
  3. Niklas Nüssle für Bündnis 90/Die Grünen

Neubestellung der Mitglieder des Gutachterausschusses

Für die Amtszeit des Gutachterausschusses vom 01.08.2019 bis zum 31.12.2023 wurden einstimmig folgende Mitglieder bestellt:

Vorsitzender: Martin Koller

stell. Vorsitzender und Gutachter: Rita Billich

Gutachter: Markus Indlekofer

stellv. Gutachter: Ute Schilling

stellv. Gutachter: Florian Burkard

Seitens der Oberfinanzdirektion wurde Herr Harald Vetter bzw. als Stellvertreter Herr Erwin Mathias als weitere Mitglieder des Gutachterausschusses einstimmig gewählt.

Sanierung der Grundschule Degernau;

Arbeitsvergaben

Im Zusammenhang der Sanierungsmaßnahme das Grundschulgebäude in Degernau betreffend wurden letzthin weitere Gewerke ausgeschrieben und wie folgt jeweils einstimmig an den günstigsten Bieter vergeben:

Fenster- und Fenstertüren

Öffentliche Ausschreibung – zum Submissionstermin lagen 5 Angebote vor

Günstigster Bieter: Fa. Bernauer Fensterbau, Brenden; Angebotssumme 105.078,43 €

das nächstgünstigste Angebot lag bei 113.852,89 €;

 

Aluminiumtüren

Öffentliche Ausschreibung – zum Submissionstermin lagen 5 Angebote vor

Günstigster Bieter: Fa. Bernauer Fensterbau, Brenden; Angebotssumme 27.115,92 €

das nächstgünstigste Angebot lag bei 33.276,21 €;

die Kostenberechnung für beide Gewerke (Fenster- und Fenstertüren sowie Aluminiumtüren) liegt gesamthaft bei 132.194,35 € und konnte deutlich unterschritten werden

 

Bodenbelagsarbeiten

Los 1: Teppichfliesen für Aula, Flur, Klassenzimmer, Betreuunsgzimmer, Lehrerzimmer, Besprechungsraum

beschränkte Ausschreibung unter 5 Fachfirmen – zum Submissionstermin lagen 3 Angebote vor

Günstigster Bieter: Fa. Fechtig, Raumausstattung, Ühlingen-Birkendorf; Angebotssumme 30.526,18 €

das nächstgünstigste Angebot lag bei 34.599,79 €

 

Bodenbelagsarbeiten

Los 2: Kautschukbelag für Eingangsbereich bis zur Garderobe und im Bereich der Teeküche im Besprechungsraum

beschränkte Ausschreibung unter 5 Fachfirmen – zum Submissionstermin lagen 3 Angebote vor

Günstigster Bieter: Fa. Fechtig, Raumausstattung, Ühlingen-Birkendorf; Angebotssumme 5.201,79 €

das nächstgünstigste Angebot lag bei 5.909,- €

die Kostenberechnung für beide Gewerke (Los 1 und Los 2) liegt gesamthaft bei 66.690,-  € und konnte deutlich unterschritten werden

 

Blechner- und Flachdachabdichtung

beschränkte Ausschreibung unter 5 Fachfirmen – zum Submissionstermin lagen 2 Angebote vor

Günstigster Bieter: Fa. Sanitär Kreider, Ofteringen; Angebotssumme 8.854,73 €

das zweite Angebot lag bei 9.855,46 €

die Kostenberechnung liegt bei 10.710,- €

 

Da bei den Gewerken

- Verputz- und Trockenbauarbeiten

- Akustikdecke

- Heizungsinstallation

- Sanitärinstallation

- Elektroinstallation

- Malerarbeiten

- Sonnenschutzarbeiten

zwar die Ausschreibung bereits erfolgt ist, die Submission jedoch nicht, beauftragten die Mitglieder des Gemeinderates einstimmig die Verwaltung, die Aufträge eigenständig an den jeweils günstigsten Bieter zu vergeben und in der darauffolgenden Sitzung über die erfolgte Auftragsvergabe zu berichten. Somit kann ein unterbruchfreier Bauablauf gewährleistet werden.

Plattformlift für Treppe Hallenzugang

beschränkte Ausschreibung unter 3 Fachfirmen – zum Submissionstermin lagen 2 wertbare Angebote vor

Günstigster Bieter: Fa. Reha-Lift, Waldshut-Tiengen; Angebotssumme 12.391,98 €

das zweite Angebot lag bei 12.404,87 €

Schmutzfangmatten

beschränkte Ausschreibung unter 4 Fachfirmen – zum Submissionstermin lagen 2 Angebote vor

Günstigster Bieter: Fa. Decodomus, Lauchringen; Angebotssumme 3.640,81 €

das zweite Angebot lag bei 3.956,75 €

die Kostenberechnung beläuft sich auf 3.570,- €.

 

Estricharbeiten

beschränkte Ausschreibung unter 4 Fachfirmen – zum Submissionstermin lagen 2 Angebote vor

Günstigster Bieter: Fa. Schweigel, Horheim; Angebotssumme 3.338,19 €

das zweite Angebot lag bei 4.685,15 €

die Kostenberechnung beläuft sich auf 3.541,- €.

 

Anfragen und Anregungen

a) Einrichtung der Eingangsstufe für die Sekundarstufe II zum 01.09.2019

Mit Beginn des neuen Schuljahres 2019/2020 im September beginnt an unserer Alemannenschule auch der Unterricht der Eingangsstufe unserer Sekundarstufe II, weshalb voraussichtlich 30 Lernpartner/innen im Lernatelier neben unserer Mediothek und in der Mediothek selbst untergebracht werden. Hierzu werden die Neuanschaffung von Möbeln sowie der Kauf einer I-Mac Station erforderlich, wobei die Kosten im Einzelnen noch nicht bekannt sind. Die Mitglieder des Gemeinderates beschlossen einstimmig, aufgrund des hohen zeitlichen Drucks die Verwaltung mit der Beschaffung zu beauftragen. In der folgenden Sitzung des Gemeinderates werden die Möblierung als auch die Kosten dann im Detail bekannt gegeben.

Der Vorsitzende konnte hierzu weiter berichten, dass die Neubaupläne für das Gebäude der künftigen Sekundarstufe II derzeit durch Architekt Harald Jäger zusammen mit Innenarchitektin Caroline Spirig, Zürich fertiggestellt und die betreffenden Kosten berechnet werden. Nach den Sommerferien erfolgt dann eine Vorstellung der Planungen im Gemeinderat.

 

b) Einführung Nachmittagsbetreuung an der Auwiesenschule Horheim-Schwerzen

In einer kürzlich innerhalb der Eltern der Auwiesenschulkinder durchgeführten Umfrage wurde für insgesamt 30 Kinder Bedarf an einer Nachmittagsbetreuung angemeldet, da der bisherige Betreuungsrahmen der sog. „Verlässlichen Grundschule“ bis 14.00 Uhr offensichtlich nicht in jedem Fall ausreichend ist.

In gemeinsamen Gesprächen mit der Schulleitung der Auwiesenschule Horheim-Schwerzen sowie der Betreuerin der dortigen „Verlässlichen Grundschule“ kam man angesichts dessen überein, zu Beginn des neuen Schuljahrs (oder im Laufe des Schuljahres) erstmals eine Nachmittagsbetreuung bis 16.30 Uhr anzubieten. Die Zustimmung des Gemeinderates vorausgesetzt, wäre dabei angedacht, neben der Nachmittagsbetreuung einen festen zeitlichen Ablaufrahmen zu schaffen (spielen, Hausaufgabenbetreuung, versch. Angebote) und auch ein Mittagessen (über Hoffmann-Menue bei Essensgebühren von 3,50 €) anzubieten, zumal es für die Zukunft eh geplant war, in der Auwiesenschule eine kleine Küche einzubauen, die nunmehr lediglich etwas angepasst werden müsste (gewerbl. Geschirrspülmaschine, Anschlüsse für Steamer etc.)

Die Kosten für die Küche, Möblierungen in den Betreuungszimmern, Einrichtungsgegenstände und Spiele würden sich auf geschätzt 55.000.- € belaufen. Hinsichtlich der laufenden Kosten geht man von einem Personalaufwand von etwa 36.000,- €/Jahr aus, der sich jedoch um Zuschüsse aus einem Betreuungsprogramm des Landes mit 3.600,- €/Jahr und Teilnehmergebühren (35,- €/Monat für eine Inanspruchnahme an 5-Wochentagen wie bei der Verlässlichen Grundschule) mit kalkulierten 8.400,- €/Jahr auf ein Gesamtdefizit von 24.000,- € reduzieren würde.

Nach Diskussion und vereinzelten hierzu aus der Mitte des Gremiums gestellten Fragen, stimmten die Mitglieder des Gemeinderates einer Einführung von Nachmittagsbetreuung an der Auwiesenschule Horheim-Schwerzen im dargestellten Umfang einstimmig zu.

Damit endete die erste und damit konstituierende Sitzung unseres neuen Gemeinderates.

Sitzungsort

Alle öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats finden statt, soweit nicht anders vermerkt im

Großen Sitzungssaal
Rathaus
Kirchstraße 5
79793 Wutöschingen